Möglichkeiten für Klimaschutz in Kommunen

Wie können die Kommunen eigentlich genau aktiv werden? Den örtlichen Behörden steht eine große Auswahl an Steuerungsmöglichkeiten in verschiedenen Rollen zur Verfügung, oftmals werden diese aber nicht ausreichend genutzt.

Als „Vorbild und Verbraucher“ können sie für die energieeffiziente Bewirtschaftung der eigenen Gebäude, eine „grüne“ kommunale Beschaffung oder einen nachhaltigen Fuhrpark eintreten. Entsprechend ihrer finanziellen Mittel agieren Kommunen unabhängig und stoßen durch die Vorbildfunktion Nachahmungseffekte an.
Als „Planer und Regulierer“ können Städte ihre rechtlichen Spielräume ausnutzen und beispielsweise Klimaschutzkriterien in Bauleitplänen festlegen. Die Abwägung von öffentlichen und privaten Belangen bei Planungs- und Beteiligungsprozessen führt in der Praxis allerdings oft zu interessenbedingten Widerständen und Verzögerungen.
In ihrer Funktion als „Anbieter und Versorger“ wird Einfluss auf kommunale Unternehmen genommen, z.B. Stadtwerke, Verkehrsbetriebe oder Wohnungsbaugesellschaften. Es werden Angebote gestaltet beispielsweise für die Nutzung des ÖPNVs oder von Ökostromtarifen, die der Verbraucher annehmen oder ablehnen kann. Konfliktlinien sind hier kaum vorhanden.
Kommunen können ihre Bürger schließlich als „Berater und Promoter“ auf Klimaschutzmaßnahmen hinweisen und motivieren. Dies geschieht beispielsweise durch kommunale Förderprogramme, Informationskampagnen oder Beratungen. Dadurch wird die Akzeptanz und Mitwirkung der Einwohner im Zusammenhang mit Klimaschutzaktivitäten erhöht.

Welche Möglichkeiten werden vergeben und warum?

Nicht alle der 20 untersuchten Kommunen handeln so engagiert. Zwar nutzt mehr als die Hälfte der analysierten Städte Potenziale als „Berater und Promoter“. Die anderen kommunalen Rollen werden aber meist vernachlässigt, wie die nebenstehende Grafik zeigt.

Klimaschutzmaßnahmen werden vor allem im Bereich Energie umgesetzt. Diese verstärkten Aktivitäten im Energiesektor resultieren aus den hohen Einsparpotenzialen im Energiebereich – denn diese Kosten nehmen bei den Kommunen mittlerweile den dritten Rang nach Sozialausgaben und Personalkosten ein.

Dass im Bereich Stadtplanung gleichzeitig sehr wenig passiert, liegt daran, dass dieser Bereich sehr stark öffentlich-rechtlich verankert ist und damit ein hohes Konfliktpotenzial innerhalb der Kommune bietet.

Ähnlich wie bei der Stadtplanung hat das Handlungsfeld Verkehr einen starken Querschnittbezug zu bürgernahen Lebensbereichen. Durch Eingriffe in die Mobilität, z. B. verkehrsberuhigte Innenstädte entstehen Widerstände und Konfliktpunkte.

Fehlende Mittel hemmen kommunalen Klimaschutz

Zwar weisen viele der untersuchten kommunalen Klimaschutzkonzepte auf weitere geplante Maßnahmen hin. Fakt ist aber: Die deutschen Kommunen haben häufig wenig Geld in der Kasse – deshalb verwirklichen sie in der Praxis hauptsächlich Maßnahmen, bei denen sie nur eine geringe finanzielle und personelle Eigenleistung erbringen müssen. Auffällig ist, dass die Kommunen Klimaschutzmaßnahmen häufig in Handlungsfeldern durchführen, bei denen sich Geld sparen lässt, CO2-Emissionen gemindert werden oder Imagegewinne erzielt werden können. Dafür scheuen die Verwaltungen bislang unpopuläre Maßnahmen mit hohem Konfliktpotenzial oder Aktionen, die in die Handlungsroutinen der Lokalverwaltungen eingreifen könnten.

Mehr über die Auswertung von Maßnahmen in 20 deutschen Städten erfahren Sie

in der Einleitung und
mit den Beispielen für besonders aktive Kommunen.

co2online mit seiner Heizspiegelkampagne ist ein starker Partner für Kommunen, die sich im Klimaschutz engagieren wollen. Mit dem von co2online in Kooperation mit den Kommunen erstellten Heizspiegel können die Bürger feststellen, wo sich in ihrem Haushalt Einsparpotenziale befinden. Durch bauliche Veränderungen wird nicht nur Energie gespart, sondern gleichzeitig das lokale Bauhandwerk unterstützt. Der Kommunale Heizspiegel kann mit geringem personellen und finanziellen Aufwand realisiert werden. Kontakt unter: kontakt(at)heizspiegel.de